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CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

13.10.2025
06:56 Uhr

Krankenversicherung vor dem Kollaps: Die 18-Prozent-Schockwelle rollt auf uns zu

Die gesetzliche Krankenversicherung steht vor drastischen Beitragssteigerungen auf rund 18 Prozent, was einen historischen Höchststand bedeuten würde. Besonders die Mittelschicht wird durch die steigenden Kosten bei gleichzeitig sinkender Versorgungsqualität stark belastet.
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13.10.2025
06:54 Uhr

Impfmüdigkeit auf Rekordniveau: Deutsche ignorieren Grippeschutz trotz steigender Gefahren

Die Grippeimpfquote bei deutschen Senioren ist auf ein Rekordtief von nur 38 Prozent gefallen und liegt damit weit unter der EU-Zielquote von 75 Prozent. Besonders auffällig ist das Ost-West-Gefälle mit 52 Prozent in Sachsen-Anhalt gegenüber nur 24 Prozent in Baden-Württemberg.
13.10.2025
06:36 Uhr

Der gefährliche Tanz mit der Schuldenspirale: Warum die nächste Krise unausweichlich scheint

Die neue deutsche Regierung unter Friedrich Merz plant ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Infrastruktur, obwohl Experten wie Ray Dalio vor einer globalen Staatsschuldenkrise warnen. Deutschland steuert laut Analysten auf das Ende eines 80-jährigen Schuldenzyklus zu, der historisch immer in Währungskrisen endete.
13.10.2025
06:34 Uhr

Frankreich vor dem Kollaps: Lecornus Drahtseilakt zwischen Schulden und Misstrauen

Frankreich steht vor dem politischen und finanziellen Kollaps, nachdem Präsident Macron Sébastien Lecornu erneut zum Premierminister ernannt hat. Mit einer Schuldenquote von 114 Prozent droht ein Misstrauensvotum die fragile Regierung bereits in den ersten Tagen zu stürzen.
13.10.2025
06:09 Uhr

Klingbeils Taschenspielertricks: Wie die Große Koalition Deutschland in die Schuldenfalle treibt

Lars Klingbeil geriet bei Caren Miosga ins Schwimmen, als er keine konkreten Zahlen zu geplanten Bürgergeld-Einsparungen nennen konnte, die von ursprünglich versprochenen 30 Milliarden auf nur noch 1,5 Milliarden Euro geschrumpft sind. Die Regierung verschiebt Investitionen ins Sondervermögen, während die jährlichen Zinskosten bis 2029 auf 67 Milliarden Euro explodieren werden.
13.10.2025
06:09 Uhr

Rote Hochburg fällt: SPD verliert nach 35 Jahren die Macht in Potsdam

Die parteilose Noosha Aubel gewinnt mit 72,9 Prozent die Oberbürgermeisterwahl in Potsdam und beendet damit 35 Jahre SPD-Herrschaft in der brandenburgischen Landeshauptstadt. In Frankfurt (Oder) setzte sich der parteilose Axel Strasser mit 69,8 Prozent gegen den AfD-Kandidaten durch.
13.10.2025
06:08 Uhr

NATO-Atomwaffenmanöver: Gefährliches Spiel mit dem nuklearen Feuer

Die NATO führt mit über 2000 Soldaten und 70 Kampfflugzeugen das Atomwaffenmanöver "Steadfast Noon" durch, bei dem auch deutsche Tornados und Eurofighter teilnehmen. Deutschland stellt dabei seine Luftwaffe als Transportmittel für amerikanische B61-Atombomben zur Verfügung, die unter anderem in Büchel gelagert werden sollen.
13.10.2025
06:06 Uhr

Deutschland verweigert Corona-Aufarbeitung: Während Spanien Bußgelder zurückzahlt, kassiert Berlin weiter ab

Während Spaniens Verfassungsgericht Corona-Maßnahmen als rechtswidrig einstufte und über eine Million Bußgelder zurückzahlt, weigert sich Deutschland beharrlich, seine Corona-Strafen zu überdenken. In Deutschland wurden mindestens 95 Millionen Euro an Corona-Bußgeldern eingetrieben, eine Aufarbeitung findet jedoch nicht statt.
13.10.2025
05:57 Uhr

Deutsche Steuermilliarden für Gaza: Merz' fragwürdiges Geschenk an den Nahen Osten

Bundeskanzler Friedrich Merz reist nach Ägypten, um beim Wiederaufbau des Gaza-Streifens eine führende Rolle zu übernehmen und stellt zunächst 29 Millionen Euro Soforthilfe bereit. Deutschland plant weitere Unterstützung mit dreistelligen Millionenbeträgen über die UN sowie eine internationale Wiederaufbaukonferenz im Herbst.
13.10.2025
05:51 Uhr

Handelskrieg eskaliert: China zeigt Amerika die Zähne – und Deutschland zahlt die Zeche

Der Handelskrieg zwischen den USA und China eskaliert weiter, nachdem Trump 100-prozentige Strafzölle auf chinesische Importe ankündigte und China mit Exportbeschränkungen bei Seltenen Erden konterte. Deutsche Unternehmen leiden besonders unter den chinesischen Maßnahmen, da wichtige Rohstoffe für die Produktion fehlen.
13.10.2025
05:49 Uhr

Energiekrise verschärft sich: Deutschland droht der Gasspeicher-Kollaps

Uniper will den Gasspeicher Breitbrunn am Chiemsee zum 31. März 2027 stilllegen, da die Erlöse nicht mehr die laufenden Kosten decken. Der Speicher mit einer Milliarde Kubikmeter Fassungsvermögen gehört zu den größten Europas und seine Schließung könnte die deutsche Energieversorgung gefährden.
13.10.2025
05:44 Uhr

Deutschland in der Sackgasse: Wenn Moralismus zur Lähmung führt

Deutschland ist laut Publizist Thomas Fasbender durch Moralismus und ideologische Grabenkämpfe gelähmt und unfähig zu handeln. Die Politik flüchtet sich in Worthülsen statt echter Reformen, während AfD und Linke zusammen bald 40 Prozent der Wählerstimmen erreichen könnten.
13.10.2025
05:43 Uhr

Demokratie-Theater in Brandenburg: Wenn 34 Prozent nicht für ein Bürgermeisteramt reichen

Bei den Stichwahlen in Brandenburg scheiterten AfD-Kandidaten trotz starker Landesumfragen von 34 Prozent in Frankfurt (Oder) und Eisenhüttenstadt an Bündnissen der etablierten Parteien. In Potsdam verlor die SPD nach 35 Jahren den Oberbürgermeisterposten an eine grün unterstützte parteilose Kandidatin.
13.10.2025
05:42 Uhr

Wehrpflicht per Losglück: Die Rückkehr zur Zwangsrekrutierung durch die Hintertür

Die Große Koalition plant die Wiedereinführung einer Wehrpflicht per Losverfahren, bei der junge Männer zunächst Fragebögen ausfüllen und dann zufällig zur Musterung ausgewählt werden. Reichen freiwillige Meldungen nicht aus, werden die Ausgelosten zu mindestens sechs Monaten Wehrdienst verpflichtet, während Frauen von diesem Verfahren ausgenommen bleiben.
13.10.2025
05:42 Uhr

Milliarden für die Welt, Brosamen für Deutschland: Die perverse Logik der Großen Koalition

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz stellt eine Milliarde Euro für einen globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria bereit, während deutsche Krankenversicherte mit drastischen Beitragserhöhungen konfrontiert werden. Gleichzeitig plant Gesundheitsministerin Nina Warken, Medikamente und Krankenhausaufenthalte um etwa 50 Prozent zu verteuern.
12.10.2025
21:37 Uhr

EU-Bürokraten im Panikmodus: Der verzweifelte Griff nach totaler Kontrolle

Die EU-Kommission plant für Dezember einen erneuten Vorstoß zur Einführung der sogenannten "Chatkontrolle", die Messenger-Dienste zur automatisierten Überwachung aller privaten Nachrichten verpflichten würde. Die dänische Ratspräsidentschaft drängt auf eine schnelle Verabschiedung vor der polnischen Übernahme im Januar 2026, da Polen zu den Gegnern des Überwachungsgesetzes gehört.
12.10.2025
21:09 Uhr

Frankreichs politisches Chaos: Macron bastelt sich eine Notregierung zusammen

Frankreich versinkt weiter im Regierungschaos, nachdem Präsident Macron eine neue Notregierung unter Premierminister Sébastien Lecornu mit 34 größtenteils unbekannten Ministern zusammengestellt hat. Viele erfahrene Politiker lehnten eine Beteiligung ab, da die Regierung als zum Scheitern verurteilt gilt.
12.10.2025
19:01 Uhr

Gesundheitsministerin verspricht stabile Kassenbeiträge – doch wer glaubt noch an solche Märchen?

Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) verspricht stabile Kassenbeiträge für 2026 und will eine Finanzierungslücke von knapp zwei Milliarden Euro in der Pflege durch ein Sparpaket schließen. Die Ankündigung erfolgt kurz vor der Prognose des Schätzerkreises zur Beitragsentwicklung.
12.10.2025
18:23 Uhr

Demokratie-Farce in Ludwigshafen: Nur 13 Prozent wählen neuen Oberbürgermeister

In Ludwigshafen wurde Klaus Blettner (CDU) mit nur 13,3 Prozent aller Wahlberechtigten zum Oberbürgermeister gewählt, nachdem die Wahlbeteiligung auf historische 24,1 Prozent eingebrochen war. Der Ausschluss des AfD-Kandidaten Joachim Paul durch den Wahlausschuss führte zu massiver Wahlenthaltung der Bürger.
12.10.2025
17:10 Uhr

Syrien-Rückführungen: UN warnt vor humanitärer Katastrophe durch deutsche Abschiebepläne

Die UN warnen vor deutschen Plänen zur Rückführung syrischer Flüchtlinge, da Syrien bereits eine Million Rückkehrer aufgenommen hat und die Aufnahmekapazität erschöpft ist. Der UNHCR-Chef betont, dass erzwungene Rückkehr selten nachhaltig sei und die Betroffenen oft weiterwandern würden.
12.10.2025
17:09 Uhr

Preisbremse an der Zapfsäule: Der nächste planwirtschaftliche Irrweg der Politik?

Der Bundesrat erwägt nach österreichischem Vorbild eine Spritpreisbremse, bei der Tankstellenpreise nur einmal täglich steigen dürften. Die Mineralölwirtschaft warnt vor diesem Markteingriff und argumentiert, dass bereits funktionierender Wettbewerb und Preistransparenz existieren.
12.10.2025
17:09 Uhr

Wehrpflicht durch die Hintertür: Große Koalition plant Zwangsdienst per Losverfahren

Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD plant die Wiedereinführung der Wehrpflicht durch ein Losverfahren nach dänischem Vorbild. Junge Männer sollen verpflichtend einen Fragebogen ausfüllen, aus dem Pool werden per Los Kandidaten für Musterung und sechsmonatigen Wehrdienst bestimmt.
12.10.2025
17:09 Uhr

Verkehrschaos vorprogrammiert: Merz-Regierung verspricht Milliarden für marode Infrastruktur

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz verspricht Milliarden für die marode deutsche Infrastruktur, obwohl ursprünglich eine Finanzierungslücke von 15 Milliarden Euro bestand. Drei Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds sollen umgewidmet werden, doch Experten bezweifeln die Finanzierbarkeit aller baureifen Projekte.
12.10.2025
17:08 Uhr

Reuls Rechtfertigungsversuch: Wenn Unwissenheit zur Ausrede für Kriminalität wird

NRW-Innenminister Herbert Reul erklärt die hohe Migrantenkriminalität damit, dass die Täter das deutsche Rechtssystem nicht kennen würden und Gewalt in ihren Herkunftskulturen normal sei. Er räumt ein, dass die Politik das Problem aus politischer Korrektheit lange ignoriert habe.
12.10.2025
15:43 Uhr

Merz' gebrochenes Versprechen: Das Heizungsgesetz bleibt – Deutsche Hausbesitzer zahlen die Zeche

Bundeskanzler Friedrich Merz bricht sein Wahlversprechen zur Abschaffung des Heizungsgesetz - die 65-Prozent-Regel für erneuerbare Energien bei neuen Heizungen bleibt bestehen. Das Gesetz soll lediglich "technologieoffener und flexibler" gestaltet werden, was Hausbesitzer weiterhin mit hohen Sanierungskosten belastet.
12.10.2025
15:25 Uhr

Feigheit vor dem Mob: Brüsseler Bürgermeister kuscht vor islamistischen Drohungen

Der Brüsseler Bürgermeister Charles Spapens hat das Konzert der Metal-Band Disturbed verboten, weil deren Sänger David Draiman sich öffentlich zu Israel bekannt und eine Anti-Hamas-Botschaft veröffentlicht hatte. Die Entscheidung wurde mit einer polizeilichen Risikoanalyse begründet, die mögliche Spannungen im Stadtteil befürchtete.
12.10.2025
15:23 Uhr

Eiszeit im Bundestag: SPD verweigert Merz demonstrativ den Applaus

Die SPD-Fraktion verweigerte Bundeskanzler Friedrich Merz bei seiner jüngsten Haushaltsrede demonstrativ den Applaus, während die Union bei SPD-Rednern pflichtschuldig klatscht. Diese asymmetrische Applauskultur offenbart die eisige Stimmung und die Machtverhältnisse in der Großen Koalition.
12.10.2025
15:23 Uhr

Dobrindt fordert unbegrenzte Abschiebehaft – SPD schreit Zeter und Mordio

CSU-Innenminister Dobrindt fordert unbegrenzte Abschiebehaft für Ausreisepflichtige, was bei SPD-geführten Ländern auf scharfe Kritik stößt. Ende Juni 2025 lebten 226.000 Ausreisepflichtige in Deutschland, darunter über 7.000 straffällige abgelehnte Asylbewerber. Im ersten Halbjahr wurden nur 12.000 Personen abgeschoben.
12.10.2025
12:26 Uhr

Washingtons gefährliches Spiel: USA orchestrieren Angriffe auf russische Energieanlagen

Die USA unterstützen laut Financial Times die Ukraine nicht nur mit Geheimdienstinformationen für Angriffe auf russische Energieanlagen, sondern sind auch tief in die operative Planung involviert. Washington liefert Details zu Schwachstellen, Routenführung und zeitlicher Koordinierung der Drohnenangriffe.
12.10.2025
12:14 Uhr

Sterbehilfe-Chaos in Deutschland: Ampel-Nachfolger wollen schärfere Regeln – doch wer schützt die Bürger vor dem Staat?

SPD-Politiker Lars Castellucci fordert schärfere Regeln bei der Suizidhilfe und arbeitet mit anderen Abgeordneten an einem Gesetzentwurf mit monatelangen Wartezeiten. Dies steht im Widerspruch zum Bundesverfassungsgerichtsurteil von 2020, das das Recht auf selbstbestimmtes Sterben anerkannte.
12.10.2025
12:13 Uhr

Demokratie auf dem Prüfstand: Dortmunder Brandmauer-Beschluss trotz Rechtswidrigkeit erneuert

Der Dortmunder Stadtrat hat trotz einer Rechtswidrigkeitserklärung durch die Kommunalaufsicht Arnsberg seinen Brandmauer-Beschluss gegen die AfD erneuert. Die Kommunalaufsicht hatte den ursprünglichen Beschluss vom Februar als rechtswidrig eingestuft und ein Disziplinarverfahren gegen Oberbürgermeister Westphal eingeleitet.
12.10.2025
10:46 Uhr

Pulverfass Hindukusch: Wenn sich Islamisten gegenseitig zerfleischen

Schwere Gefechte zwischen Pakistan und Afghanistan eskalierten in der Nacht zum Sonntag mit Artilleriebeschuss an mindestens sechs Grenzposten, nachdem Pakistan Luftangriffe auf Taliban-Stellungen geflogen hatte. Die afghanischen Taliban und pakistanische Kräfte bekämpfen sich gegenseitig, wobei bereits mehrere Grenzposten eingenommen wurden.
12.10.2025
10:20 Uhr

Gesundheitspolitik als Raubzug: Große Koalition greift tief in die Taschen der Beitragszahler

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant höhere Zuzahlungen für gesetzlich Versicherte bei Medikamenten, Krankenhausaufenthalten und Reha-Maßnahmen um 50 Prozent. Die Maßnahmen sollen eine Finanzierungslücke von zwei Milliarden Euro schließen, wurden aber im Koalitionsausschuss vorerst gestoppt.
12.10.2025
09:43 Uhr

Endlich Konsequenzen: Deutsche fordern harte Hand bei Sozialschmarotzern

Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass 68 Prozent der Deutschen die geplanten härteren Sanktionen bei der künftigen Grundsicherung befürworten, einschließlich der kompletten Streichung bei dreimaligem Terminversäumnis. Auch die Umbenennung des Bürgergelds in "Grundsicherung" findet bei 45 Prozent der Befragten Anklang.
12.10.2025
09:41 Uhr

E-Auto-Desaster: CDU-Ministerpräsident geißelt deutsche Autoindustrie

CDU-Ministerpräsident Daniel Günther kritisiert scharf das Versagen der deutschen Automobilindustrie bei der Elektromobilität und beklagt, dass China und die USA technologisch davongezogen sind. Nach der Northvolt-Insolvenz muss nun ein US-Unternehmen die Batterieproduktion in Schleswig-Holstein übernehmen.
12.10.2025
09:41 Uhr

Drohnen-Chaos über Deutschland: Wenn die Politik versagt, leiden Millionen Reisende

Drohnenattacken am Münchner Flughafen zeigen das Versagen der deutschen Sicherheitspolitik auf, während Lufthansa-Chef Spohr verzweifelt nach schnellen Lösungen ruft. Deutschland fehlen moderne Abwehrsysteme gegen Drohnen, obwohl andere Länder längst entsprechende Technologie einsetzen. Die Politik diskutiert weiter über Zuständigkeiten, während Millionen Reisende und die Wirtschaft unter den Folgen leiden.
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