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Grüne - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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28.10.2025
13:18 Uhr
Grüne Energiepolitik vernichtet deutsches Kulturgut: Über 100 Jahre alte Traditionsbäckerei kapituliert vor explodierenden Kosten
Die über 125 Jahre alte Seidels Klosterbäckerei in Sachsen muss trotz Rekordumsatz von 1,34 Millionen Euro schließen, da explodierende Energiekosten und steigende Materialpreise zu einem Verlust von 40.000 Euro führten. Die Insolvenz reiht sich in einen Trend ein, der im ersten Halbjahr 2025 zu 12.009 Firmeninsolvenzen und einem Anstieg von 12,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr führte.
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28.10.2025
13:15 Uhr
EU-Klimadiktatur am Pranger: USA und Katar drohen mit Energie-Boykott
Die USA und Katar drohen der EU mit einem Energie-Boykott, falls die geplante Nachhaltigkeitsrichtlinie nicht zurückgenommen wird. Die beiden Länder liefern zusammen 55 Prozent des EU-LNG-Bedarfs und kritisieren die extraterritoriale Anwendung der EU-Vorschriften.
28.10.2025
12:12 Uhr
AfD dominiert bei Wählern unter 60: Neue Umfrage offenbart dramatischen Generationenkonflikt
Eine neue INSA-Umfrage zeigt die AfD bundesweit bei 26 Prozent und führend in fast allen Altersgruppen unter 60 Jahren, besonders stark bei den 40- bis 49-Jährigen mit 32 Prozent. Nur bei den über 60-Jährigen liegt die Union vorn, während Union und AfD zusammen über 50 Prozent erreichen würden.
28.10.2025
09:03 Uhr
Marode Straßen trotz Milliarden-Sondervermögen: Die Infrastruktur-Lüge der Großen Koalition
Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer warnt vor einer dramatischen Verschlechterung der Verkehrssicherheit auf deutschen Straßen trotz des 500-Milliarden-Euro-Sondervermögens für Infrastruktur. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder kürzt bei der Instandhaltung der Bundesstraßen, wodurch ab nächstem Jahr die Zahl der Schlaglöcher und kaputten Brücken deutlich zunehmen könnte.
28.10.2025
07:03 Uhr
Deutschlands Straßen vor dem Kollaps: Grüner Minister warnt vor Schlagloch-Katastrophe
NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) warnt vor einer deutlichen Zunahme von Schlaglöchern und maroden Brücken ab dem kommenden Jahr. Er kritisiert Kürzungen bei den Mitteln für den Erhalt der Bundesstraßen trotz des geplanten 500-Milliarden-Euro-Sondervermögens für Infrastruktur.
28.10.2025
06:51 Uhr
Neubauer und Lang inszenieren sich als Frauenschützerinnen – verschweigen aber die wahren Gefahren
Luisa Neubauer und Ricarda Lang haben mit 48 weiteren Frauen einen offenen Brief an Bundeskanzler Merz verfasst, in dem sie zehn Forderungen zum Schutz von Frauen stellen. Der Brief kritisiert Merz' Äußerungen zur veränderten Sicherheitslage und fordert unter anderem bessere Beleuchtung sowie die Aufnahme von "Fraumorden" ins Gesetzbuch.
28.10.2025
06:48 Uhr
Deutschlands Energiewende vor dem Kollaps: Warum die grüne Stromrepublik an der Realität scheitert
Die Bundesnetzagentur fordert bis 2035 zusätzliche 35,5 Gigawatt steuerbare Kraftwerksleistung, da erneuerbare Energien nur 22 Prozent des deutschen Endenergieverbrauchs decken. Ohne massive Investitionen in neue Gaskraftwerke droht Deutschland laut Experten der energiepolitische Kollaps.
28.10.2025
06:40 Uhr
Kirchen auf Abwegen: Wenn der Zeitgeist wichtiger wird als die christliche Botschaft
CDU-Politiker Steffen Bilger kritisiert die deutschen Kirchen für ihre links-grüne politische Ausrichtung und den Verlust des Kontakts zu den eigenen Gläubigen. Er bemängelt, dass sich die Kirchen zu sehr in Klimaaktivismus und Migrationspolitik engagieren statt sich auf die christliche Botschaft zu konzentrieren.
28.10.2025
06:38 Uhr
Deutschlandflaggen-Hysterie: Wenn der Staatsschutz wegen Schwarz-Rot-Gold ausrückt
In Hilchenbach rückte die Polizei aus, weil Unbekannte etwa 10 bis 15 Deutschlandfahnen an Laternen und Zäunen aufgehängt hatten, obwohl keine Straftat vorlag. Der Fall wurde dennoch an den Staatsschutz weitergeleitet.
27.10.2025
16:24 Uhr
Schulgewalt explodiert: Mehrheit macht Migration verantwortlich – Politik schaut weiter weg
Eine Insa-Umfrage zeigt, dass 68 Prozent der Baden-Württemberger einen Zusammenhang zwischen Migration und steigender Schulgewalt sehen. 2.800 Schüler wurden 2023 Opfer von Straftaten, ein Anstieg von 46 Prozent seit 2018.
27.10.2025
14:53 Uhr
Grüner Genderwahn erreicht Feuerwehr: Männer werden zu "Wehrführerinnen" degradiert
Der grüne Bürgermeister von Friedrichsdorf hat die Feuerwehrsatzung komplett auf weibliche Bezeichnungen umgestellt, wodurch männliche Feuerwehrleute nun als "Wehrführerinnen" bezeichnet werden. Dies geschah nach einem CDU-Antrag zur Vereinfachung der Personenbezeichnungen, der jedoch anders umgesetzt wurde als beabsichtigt.
27.10.2025
09:37 Uhr
Gundremmingen: Das Fanal des deutschen Energieverrats
Am Samstag wurden die Kühltürme des ehemaligen Atomkraftwerks Gundremmingen gesprengt, das einst ein Viertel Bayerns mit Strom versorgte. Die Sprengung markiert das endgültige Ende der deutschen Kernenergie-Nutzung nach dem 2011 beschlossenen Atomausstieg.
27.10.2025
09:37 Uhr
Vogelgrippe-Katastrophe: 130.000 Tiere müssen sterben – Grüne nutzen Krise für ideologische Attacke auf Landwirtschaft
In Brandenburg müssen aufgrund der Vogelgrippe 130.000 Tiere in zwei Geflügelbetrieben getötet werden, nachdem sich die Vögel mutmaßlich bei erkrankten Wildvögeln angesteckt hatten. Besonders betroffen sind in diesem Herbst Kraniche, die im Linumer Teichland ein Massensterben erleben.
27.10.2025
09:01 Uhr
Hochwasserschutz in Deutschland: Ein Armutszeugnis der Politik
Der Allianz-Vorstand Klaus-Peter Röhler kritisiert das deutsche Hochwasserschutzprogramm von 2013 scharf und warnt, dass bei der aktuellen Umsetzungsgeschwindigkeit noch 100 Jahre vergehen würden, bis alle geplanten Maßnahmen realisiert sind. Die Versicherungsbranche fordert die Politik zum Handeln auf und plant verstärkte Beratungsangebote sowie individuellere Risikomodelle für Hochwasserschutz.
27.10.2025
07:36 Uhr
Energiewende würgt deutschen Mittelstand ab: Kleine Betriebe kämpfen ums nackte Überleben
Die deutsche Energiewende bedroht laut einer DIHK-Studie die Existenz kleiner und mittlerer Unternehmen durch explodierende Energiekosten. Bis 2045 sollen die Netzentgelte um 63 Prozent steigen, während bereits 4,2 Millionen Haushalte ihre Energierechnungen nicht mehr bezahlen können.
27.10.2025
07:36 Uhr
Der Mauerfall als Wendepunkt: Wie Europa seinen Niedergang selbst einleitete
Der Wirtschaftsjournalist David Marsh sieht den Mauerfall 1989 als Wendepunkt für Europas schleichenden Niedergang, da der Kontinent danach eine Kette von Fehlentscheidungen traf. Besonders Deutschlands fatale Energieabhängigkeit von Russland und die verfrühte Euro-Einführung hätten Europa geschwächt und zwischen den USA und autoritären Mächten abhängig gemacht.
27.10.2025
07:36 Uhr
Ford Saarlouis: Das bittere Ende einer deutschen Industrielegende durch grüne Transformation
Ford schließt nach 55 Jahren sein Werk in Saarlouis, wo Ende November der letzte Focus vom Band rollt und nur noch 1.000 von einst 4.600 Arbeitsplätzen für die Ersatzteilproduktion bleiben. Die Produktion wird nach Valencia verlagert, nachdem über 15,6 Millionen Fahrzeuge in Saarlouis gefertigt wurden.
27.10.2025
06:25 Uhr
Amerika zeigt Deutschland den Weg: Kernkraftwerk Palisades feiert Wiedergeburt während hierzulande Kühltürme fallen
Das US-Kernkraftwerk Palisades in Michigan wird nach vorübergehender Stilllegung reaktiviert und hat bereits 68 neue Brennelemente erhalten. Über 1.800 Fachkräfte arbeiten am Wiederanlauf, der Betrieb soll bis 2051 verlängert werden.
27.10.2025
06:14 Uhr
Bundesrat forciert digitale Zahlungspflicht – Der schleichende Angriff auf unser Bargeld
Der Bundesrat plant eine Pflicht für digitale Zahlungsoptionen in Geschäften, was offiziell als Wahlfreiheit beworben wird, aber faktisch jeden Betrieb zur Bereitstellung elektronischer Zahlungsmöglichkeiten zwingen würde. Die Maßnahme soll angeblich Steuerhinterziehung bekämpfen und Einnahmeausfälle durch Umsatzsteuersenkungen kompensieren.
27.10.2025
05:40 Uhr
Sicherheitschaos an deutschen Bahnhöfen: SPD und Grüne wollen Grenzschützer abziehen
SPD und Grüne wollen 4.000 Bundespolizisten von den Grenzkontrollen abziehen und stattdessen zur Sicherung deutscher Bahnhöfe einsetzen. Die Grenzen sollen künftig mit technischen "Smart-Border-Control-Maßnahmen" überwacht werden. Die Union lehnt den Vorschlag ab und warnt vor einer weiteren Verschärfung der Migrationslage.
26.10.2025
22:28 Uhr
Türkisches Gericht stoppt Erdogans Angriff auf Opposition – Demokratie atmet auf
Ein türkisches Gericht in Ankara hat einen Korruptionsfall gegen Oppositionsführer Özgür Özel abgewiesen, der sich um angeblichen Stimmenkauf bei CHP-Vorwahlen drehte. Eine Verurteilung hätte zur Absetzung Özels durch einen regierungstreuen Treuhänder geführt.
26.10.2025
16:59 Uhr
Berlins Corona-Chaos: Wie die rot-grüne Verwaltung die Bürger im Dunkeln ließ
Die veröffentlichten Corona-Protokolle der Berliner Gesundheitsverwaltung zeigen, dass die damalige rot-rot-grüne Landesregierung bewusst Informationen vor der Presse und Bürgern zurückhielt. Die Dokumente offenbaren Organisationschaos bei Impfkampagnen, ideologische Diskussionen statt pragmatischer Lösungen und eine Verwaltung, die mehr mit Imagepflege als effektiver Pandemiebekämpfung beschäftigt war.
26.10.2025
16:56 Uhr
Vogelgrippe-Katastrophe: 400.000 Tiere gekeult – Versagen der Politik offenbart sich erneut
In Deutschland wütet erneut die Vogelgrippe mit über 400.000 bereits gekeulten Tieren in mehr als 30 Geflügelbetrieben. Besonders betroffen sind Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg, wo einzelne Betriebe Verluste von einer halben Million Euro verzeichnen. Das Friedrich-Loeffler-Institut warnt vor einem Seuchenzug ähnlich dramatischen Ausmaßes wie 2020/21.
26.10.2025
10:47 Uhr
Vogelgrippe-Hysterie: Deutschland im Geflügel-Lockdown während Nachbarländer gelassen bleiben
Deutschland verhängt drastische Maßnahmen wegen Vogelgrippe mit Massentötungen von Geflügel, während Nachbarländer wie Tschechien gelassen bleiben. In Brandenburg wurden bereits Zehntausende Tiere getötet, nachdem tote Kraniche gefunden wurden. Die Maßnahmen führen zu höheren Preisen für Weihnachtsgeflügel.
26.10.2025
09:19 Uhr
Spionage-Hysterie ohne Substanz: Dobrindt wiederholt haltlose Vorwürfe gegen die AfD
CSU-Innenminister Dobrindt wirft der AfD ohne Belege Spionage für Russland vor und bezeichnet sie als "Putin-Partei". Er unterstellt, AfD-Abgeordnete würden Botschaftsbesuche nicht nur für Gespräche nutzen, sondern sensible Informationen weitergeben.
26.10.2025
07:15 Uhr
Cannabis-Chaos: Große Koalition will Ampel-Erbe korrigieren
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) kritisiert das Cannabis-Gesetz der Ampel-Koalition als "schlecht gemacht" und sieht die hohen Besitzmengen als Problem für die Sicherheit. Die erlaubten 25 Gramm zum Mitführen würden Dealern das Geschäft erleichtern und hätten nichts mit Eigenkonsum zu tun.
26.10.2025
07:15 Uhr
Söder knöpft sich Große Koalition vor: "Land geht vor Partei" – aber wo bleibt die Umsetzung?
CSU-Chef Markus Söder kritisiert die Große Koalition und fordert weniger Streit sowie mehr Tempo bei Reformen. Er verlangt die Abschaffung des Heizungsgesetzes und die Streichung des Bürgergelds für ukrainische Flüchtlinge.
26.10.2025
07:12 Uhr
Große Koalition im freien Fall: Zwei Drittel der Deutschen wenden sich von Merz und Klingbeil ab
Die schwarz-rote Bundesregierung unter Bundeskanzler Merz steckt nach nur einem halben Jahr in einer schweren Vertrauenskrise, nur noch 39 Prozent würden CDU/CSU und SPD wählen. Die AfD führt mit 26 Prozent vor der Union mit 24 Prozent, während 66 Prozent der Bürger die Regierungsarbeit kritisch sehen.
25.10.2025
16:48 Uhr
Der große Heizungs-Exodus: Deutschlands Städte drehen Millionen Haushalten das Gas ab
Jede fünfte deutsche Stadt plant bis 2045 die komplette Stilllegung ihres Gasnetzes, weitere 46 Prozent erwägen diesen Schritt. Millionen Haushalte müssen dadurch ihre Heizungen umrüsten, was Kosten von über 10.000 Euro pro Haushalt verursacht.
25.10.2025
16:40 Uhr
Gebührenfinanzierter Gesinnungszirkus: ZDF inszeniert queeren Gottesdienst unter Polizeischutz
Das ZDF überträgt am Sonntag einen queeren Gottesdienst der Queergemeinde Münster aus der Kirche Sankt Anna unter Polizeischutz. Die Veranstalter rechnen selbst mit Protesten gegen den polarisierenden Gottesdienst, der um 9.30 Uhr stattfindet.
25.10.2025
16:21 Uhr
Bürgeraufstand gegen Windkraft-Wahnsinn: Wie David gegen Goliath in Bönningstedt siegte
Bürger in Bönningstedt bei Hamburg haben erfolgreich ein Windpark-Projekt des Investors Green Fox Energy gestoppt. Die Bürgerinitiative "Natur statt Windkraft-Giganten" mobilisierte 180 Einwohner gegen das Vorhaben und zwang den Projektleiter zum Rückzug.
25.10.2025
16:20 Uhr
Degrowth-Ideologie: Wie Deutschland sich selbst in die Rezession regiert
Deutschland verschreibt sich laut Kritikern einer gefährlichen Degrowth-Ideologie, die bewusste Wirtschaftsschrumpfung propagiert. Über 400 Organisationen fordern eine geplante Reduzierung von Produktion und Konsum, während die Bundesregierung bis 2027 über eine Milliarde Euro in entsprechende EU-Programme investiert.
25.10.2025
13:52 Uhr
Deutschland demontiert seine Energiesicherheit: Die Sprengung von Gundremmingen als Symbol des Irrwegs
Am Samstag wurden die beiden 160 Meter hohen Kühltürme des Kernkraftwerks Gundremmingen gesprengt, was das Ende eines weiteren Kapitels deutscher Energiegeschichte markiert. Landrat Hans Reichhart (CSU) bezeichnete die Sprengung als wehmütig und kritisierte den Atomausstieg als Fehlentscheidung.
25.10.2025
11:04 Uhr
Deutschland sprengt seine Energiezukunft: Gundremmingen-Kühltürme fallen für grüne Illusionen
Die beiden 160 Meter hohen Kühltürme des ehemaligen Atomkraftwerks Gundremmingen wurden gesprengt, um Platz für einen geplanten Batteriespeicher zu schaffen. RWE will dort den größten Batteriespeicher Deutschlands mit 700 Megawatt Leistung errichten.
24.10.2025
19:10 Uhr
Vernunft siegt über Ideologie: Bundesländer rebellieren gegen Verbrenner-Verbot
Alle 16 deutschen Ministerpräsidenten haben sich geschlossen gegen das geplante EU-Verbrenner-Verbot ab 2035 positioniert, darunter auch alle sieben SPD-Landeschefs. Dies zeigt eine deutliche Spaltung zwischen Landes- und Bundes-SPD auf.
24.10.2025
16:36 Uhr
Chinas Rare-Earth-Gigant zementiert Pekings Exportkontrolle – Europa und USA in der Zange
Chinas staatlicher Rare-Earth-Riese unterstützt Pekings verschärfte Exportkontrollen für Seltene Erden und demonstriert damit die Abhängigkeit des Westens von kritischen Rohstoffen. China kontrolliert über 60 Prozent der weltweiten Förderung und über 85 Prozent der Verarbeitung dieser für moderne Technologien unverzichtbaren Materialien.
24.10.2025
16:33 Uhr
Deutschlands gefährliche Realitätsverweigerung: Wenn Ideologie über Sicherheit triumphiert
Friedrich Merz' Äußerungen zum veränderten "Stadtbild" in Deutschland lösten eine Petition von 120.000 Unterzeichnerinnen aus, die ihm Rassismus vorwerfen. Während die Kriminalitätsstatistiken steigen und deutsche Innenstädte sich stark verändert haben, kritisiert der Autor eine ideologisch motivierte Realitätsverweigerung bezüglich der Sicherheitslage.
24.10.2025
16:33 Uhr
Grüner Sinkflug in Europa: Nur Großbritannien schwimmt gegen den Strom
Während die Grünen europaweit in den Umfragen abstürzen, erleben sie ausgerechnet in Großbritannien einen Aufschwung, da sie dort als Opposition keine Regierungsverantwortung tragen müssen. In Deutschland hingegen scheiterten die Grünen an der Realität ihrer ideologiegetriebenen Politik mit explodierenden Energiepreisen und schwächelnder Wirtschaft.
24.10.2025
16:33 Uhr
Wenn der Rechtsstaat zum Morgengrauen klingelt: Der Fall Norbert Bolz entlarvt die neue deutsche Gesinnungsjustiz
Professor Norbert Bolz wurde wegen eines ironischen Tweets, der eine taz-Schlagzeile zitierte, eine Hausdurchsuchung durchgeführt, während die ursprünglichen Verfasser unbehelligt blieben. Der Fall zeigt die unterschiedlichen Maßstäbe der Justiz je nach politischer Ausrichtung auf.
24.10.2025
16:22 Uhr
Die Töchter-Revolte: Wenn Neubauers Feminismus zur Billigware verkommt
Demonstrantinnen um Luisa Neubauer protestierten vor der CDU-Zentrale gegen Äußerungen von Bundeskanzler Merz zu Migrationsproblemen im Stadtbild. Die Aktivistinnen skandierten "Wir sind die Töchter" und warfen Merz vor, Männer seien das eigentliche Problem, nicht Migration.
24.10.2025
13:17 Uhr
US-Botschaft schlägt zurück: Deutschland auf dem Weg zur Zensur-Republik?
Ein deutsches Gericht bezeichnete die US-Regierung als "faschistisch", woraufhin die US-Botschaft Deutschland vor einem "demokratischen Rückschritt" warnte und ein Ende von Zensurmaßnahmen forderte. Die diplomatische Verstimmung entstand durch politische Äußerungen der Bonner Richter in einem Datenschutzverfahren.
24.10.2025
09:57 Uhr
Quotenwahn statt Qualifikation: Baerbock will UN-Spitze nach Geschlecht besetzen
Annalena Baerbock, derzeit Präsidentin der UN-Generalversammlung, fordert im Podcast "Berlin Playbook", dass erstmals eine Frau den Posten des UN-Generalsekretärs bekleiden sollte. Sie beklagt, dass in 80 Jahren noch keine Frau dieses Amt innehatte und bezeichnet dies als nicht mehr zeitgemäß.
24.10.2025
08:36 Uhr
Grüne planen Angriff auf parlamentarische Grundrechte – AfD im Visier
Die Grünen-Politikerin Irene Mihalic erwägt, die Beantwortung Kleiner Anfragen der AfD im Bundestag einzuschränken und begründet dies mit angeblichen Sicherheitsrisiken zugunsten Russlands. Gleichzeitig fordert sie ein AfD-Verbotsverfahren und appelliert an die Union, sich dieser Möglichkeit zu öffnen.
24.10.2025
06:24 Uhr
Bayerns Energiewende ins Nichts: Die Sprengung der Gundremminger Kühltürme als Symbol politischen Versagens
Am 25. Oktober 2025 werden in Gundremmingen zwei 160 Meter hohe Kühltürme des ehemaligen Kernkraftwerks gesprengt. Die Anlage produzierte einst Strom für 4,5 Millionen Einwohner zu 4-6 Cent pro Kilowattstunde, während Verbraucher heute 35-40 Cent zahlen.
24.10.2025
06:03 Uhr
Wasserstoff-Wahn in Waiblingen: Wie eine Million Euro Steuergeld für grüne Träumereien verpuffte
Waiblingen wollte 2020 mit einer wasserstoffbetriebenen Kehrmaschine für über eine Million Euro zum Klimavorreiter werden, doch das Projekt ist nach fünf Jahren endgültig gescheitert. Die versprochene Maschine wurde nie geliefert, da weder die Technologie serienreif noch eine Wasserstofftankstelle vorhanden war.
24.10.2025
06:02 Uhr
Deutschlands Milliardengrab Energiewende: Wie ideologische Verblendung uns Wohlstand und Klimaziele kostet
Eine norwegische Studie belegt, dass Deutschland zwischen 2002 und 2022 fast 700 Milliarden Euro für die Energiewende ausgegeben hat, ohne die Klimaziele zu erreichen. Mit Kernenergie hätte Deutschland die Hälfte der Kosten gespart und doppelt so viel CO₂ reduziert.
24.10.2025
05:51 Uhr
Deutschlands Justiz mit zweierlei Maß: Wenn Grüne fördern, was Konservative in den Knast bringen soll
Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Medienwissenschaftler Norbert Bolz wegen seines ironischen Tweets "Deutschland erwache!", während die grüne Ex-Kulturstaatsministerin Claudia Roth ein Musikstück mit demselben Titel staatlich förderte.
24.10.2025
05:34 Uhr
Grüne fordern Demokratie-Demontage: AfD soll mundtot gemacht werden
Die Grünen-Politikerin Irene Mihalic will prüfen lassen, ob der AfD das parlamentarische Fragerecht bei Kleinen Anfragen verweigert werden kann, mit der Begründung angeblicher Sicherheitsrisiken zugunsten Russlands. Auch Teile der Union unterstützen Einschränkungen bei der Informationsweitergabe an AfD-Vertreter.
23.10.2025
19:56 Uhr
Brüsseler Bevormundung: EU will unseren Kindern Social Media verbieten
Die EU-Staats- und Regierungschefs sprechen sich für Altersgrenzen bei sozialen Medien wie TikTok, Instagram und Facebook aus, wobei EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen diese Plattformen mit Tabak und Alkohol vergleicht. Eine Expertengruppe soll bis Jahresende über das Vorgehen beraten, während in Deutschland die Meinungen zwischen Befürwortern und Kritikern geteilt sind.
23.10.2025
17:19 Uhr
Staatlicher Übergriff auf die Pressefreiheit: Hausdurchsuchung bei Welt-Kolumnist erschüttert Medienwelt
Bei Welt-Kolumnist Norbert Bolz fand eine Hausdurchsuchung wegen eines ironischen X-Posts statt, wobei die Staatsanwaltschaft Berlin ihm das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorwirft. Politik und Medien kritisieren den Vorgang scharf als Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit.
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