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Kettner Edelmetalle

AFD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

17.07.2026
05:49 Uhr

Der Fall Spahn: Wenn der Gesetzgeber sich selbst über das Gesetz stellt

Unions-Fraktionschef Jens Spahn ist durch eine in den USA legal beauftragte Leihmutter Vater geworden, obwohl er die Praxis früher öffentlich ablehnte und als Minister eine Legalisierung verhinderte. Parteikollegen sowie Kritiker aus verschiedenen politischen Lagern fordern nun seinen Rücktritt wegen Doppelmoral.
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16.07.2026
05:18 Uhr

Zwangsgebühren für die Antifa: Wie 1,4 Millionen Euro Steuergeld in linke Propagandaradios fließen

Recherchen zufolge erhielten "Freie Radios" wie Radio F.R.E.I., CORAX und Radio Blau über drei Jahre mehr als 1,4 Millionen Euro aus öffentlichen Mitteln der Landesmedienanstalten. Kritiker werfen den Sendern einseitige linke Berichterstattung vor, darunter Unterstützung antifaschistischer Proteste und Verharmlosung linksextremer Straftaten.
16.07.2026
04:30 Uhr

Presseausweis verweigert: Wenn die Bundestagsverwaltung entscheidet, wer Journalist sein darf

Die Bundestagsverwaltung hat einem Journalisten die Presseakkreditierung verweigert – begründet mit "Zweifeln an der Zuverlässigkeit" wegen früherer Compact-Tätigkeit und der Nutzung des Begriffs "Remigration". Als Beleg dienten unter anderem YouTube-Videos aus dem Jahr 2019.
15.07.2026
14:16 Uhr

Wenn der Witz zur Anklage wird: Justiz jagt Kabarettisten Steimle – während echte Gewaltaufrufe verpuffen

Die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau ermittelt gegen Kabarettist Uwe Steimle wegen möglicher Störung des öffentlichen Friedens nach einem Auftritt bei einer AfD-Wahlkampfveranstaltung, bei dem er Witze über Merkel und Merz machte. Zusätzlich sorgte für Aufsehen, dass Steimle sowie AfD-Politiker Chrupalla und Siegmund dort die DDR-Hymne anstimmten.
15.07.2026
10:40 Uhr

Die Brandmauer bröckelt: CDU-Politiker aus Sachsen-Anhalt spricht offen aus, was viele in der Union nur denken

CDU-Landtagsabgeordneter Alexander Räuscher (Sachsen-Anhalt) erklärte, die "Brandmauer" gegen die AfD sei überholt und nütze vor allem Grünen und Linken. Gerüchte über eine Abspaltung von CDU-Abgeordneten für eine gemeinsame Mehrheit mit der AfD wies er jedoch zurück, den AfD-Spitzenkandidaten Siegmund kritisierte er scharf.
15.07.2026
10:40 Uhr

Verbotsfantasien am Ende: Selbst die Thüringer CDU pfeift die CSU zurück

Die Thüringer CDU-Fraktion widerspricht Forderungen bayerischer CSU-Politiker nach einem Verbot des Thüringer AfD-Landesverbands und hält die Erfolgsaussichten für zu gering. Auch Ministerpräsident Söder warnt vor einem möglichen "Märtyrerstatus" der AfD im Falle eines gescheiterten Verfahrens.
15.07.2026
06:17 Uhr

307.000 arbeitslose Neubürger: Die bittere Rechnung der Willkommenspolitik liegt auf dem Tisch

Laut einer Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit haben 52,6 Prozent der rund drei Millionen Arbeitslosen in Deutschland einen Migrationshintergrund, darunter 307.601 eingebürgerte deutsche Staatsbürger. Die Arbeitslosenquote unter Eingebürgerten liegt bei über 10 Prozent, verglichen mit 3,8 Prozent bei Deutschen ohne Migrationshintergrund.
15.07.2026
06:10 Uhr

Verfassungstreue-Prüfung für AfD-Kandidaten: Wenn der eigene Wahlkreis misstrauischer ist als Washington

Die Kreiswahlleitung Friesland hat wegen möglicher Zweifel an der Verfassungstreue des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert die Kommunalaufsicht eingeschaltet, um seine Zulassung zur Landratswahl prüfen zu lassen – als einziger Grund gilt seine AfD-Mitgliedschaft. Sichert, der sich gerade auf Einladung der US-Regierung in Washington aufhält, kritisierte den Vorgang als widersprüchlich.
15.07.2026
05:50 Uhr

„Deutschland, einig Vaterland“: Der falsche Skandal um Chrupallas Gesang

AfD-Chef Tino Chrupalla sang bei einer Wahlkampfveranstaltung in Dessau-Roßlau die einst von der SED verbotene DDR-Hymne mit, was Kritik auslöste. Die Zeile „Deutschland, einig Vaterland“ war jedoch 1989/90 ein Symbol der friedlichen Revolution und Wiedervereinigung, nicht der DDR-Diktatur.
14.07.2026
21:59 Uhr

DDR-Hymne bei AfD-Veranstaltung: Ein Fehltritt, der Fragen aufwirft

Bei einer AfD-Veranstaltung in Dessau stimmte Kabarettist Uwe Steimle versehentlich statt der deutschen Nationalhymne die DDR-Hymne „Auferstanden aus Ruinen“ an, woraufhin Parteichef Tino Chrupalla und Spitzenkandidat Ulrich Siegmund sichtlich mitsangen. Der Vorfall sorgt sechs Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt für Kritik.
14.07.2026
11:03 Uhr

Machtkampf im Westen: Wie sich die AfD in Nordrhein-Westfalen selbst zerlegt

Beim AfD-Landesparteitag in NRW eskalierte der Machtkampf zwischen Landeschef Vincentz und Bundestagsabgeordnetem Helferich bei der Listenaufstellung, wobei Massenkandidaturen die Abstimmung blockierten. Der Bundesvorstand um Weidel und Chrupalla schaltete sich ein und entsandte Mediatoren, um den innerparteilichen Konflikt vor der Landtagswahl beizulegen.
14.07.2026
05:36 Uhr

Ein Geheimdienst, der lügen darf: Dobrindts Verfassungsschutz-Reform und ihr gefährliches Potenzial

Innenminister Dobrindt plant eine Reform, die dem Verfassungsschutz erlauben soll, Informationen zu löschen oder zu verfälschen sowie verdeckt einzugreifen. Kritiker warnen vor schwammigen Begriffen, mangelnder Kontrolle und Missbrauchspotenzial gegenüber politischen Gegnern.
13.07.2026
18:55 Uhr

Wer die Wahl verliert, will die Presse an die Kette legen: Brosius-Gersdorf und der Ruf nach mehr Zensur

Frauke Brosius-Gersdorf macht nach ihrer gescheiterten Wahl zur Verfassungsrichterin Medien und soziale Netzwerke für einen angeblich koordinierten Angriff verantwortlich und fordert mehr Regulierung neuer Medien. Kritiker werfen ihr vor, damit die Pressefreiheit einzuschränken, statt die inhaltlichen Bedenken an ihrer Kandidatur ernst zu nehmen.
13.07.2026
18:43 Uhr

Wenn der Zwangsgebühren-Sender zur Wahlkampfbühne wird: „Ganz Stuttgart hasst die AfD“

Beim „Stadtwerke Lichterfestival“ in Stuttgart skandierte das Musikduo LIS auf der Bühne von Dasding, der Jugendwelle des SWR, gemeinsam mit dem Publikum die Parole „Ganz Stuttgart hasst die AfD“. Kritiker werfen dem öffentlich-rechtlichen Sender damit einen Verstoß gegen die gesetzlich vorgeschriebene politische Neutralität vor.
13.07.2026
09:21 Uhr

Wenn das Zweite die Realität ertränkt: ZDF erklärt Freibad-Gewalt mit Hitze und Testosteron

Eine ZDF-Reportage erklärt Gewalt in Freibädern mit Hitze und Testosteron, blendet dabei jedoch BKA-Statistiken zur überproportionalen Herkunft ausländischer Tatverdächtiger aus. Kritiker werfen dem Sender vor, die Ursachen migrationsbedingter Probleme zu verschweigen.
13.07.2026
06:51 Uhr

Wahlausschluss durch die Hintertür: Wie in Niedersachsen die AfD vom Stimmzettel gefegt werden soll

In Niedersachsen prüfen Wahlbehörden vor den Kommunalwahlen die "Verfassungstreue" mehrerer AfD-Kandidaten für Spitzenämter, darunter Bewerber in Bersenbrück, Lüneburg, Hannover und Wilhelmshaven. Grundlage ist eine im April geänderte Kommunalwahlrechtsregelung, über die Zulassung soll bis Ende Juli entschieden werden.
13.07.2026
06:51 Uhr

Wenn Politiker das Wahlrecht wie eine Waffe schwingen: Spahns brandgefährlicher Vorstoß gegen Höcke

Unions-Fraktionschef Jens Spahn will AfD-Politiker Björn Höcke das aktive und passive Wahlrecht entziehen lassen und dies "einfach mal probieren". Juristisch gilt dies als kaum durchsetzbar, da entsprechende Verfahren nach Artikel 18 des Grundgesetzes seit 1949 stets scheiterten.
12.07.2026
21:13 Uhr

Steinmeier im Kreuzverhör: Wenn ein Bundespräsident das Volk in Demokraten und Verdächtige sortiert

Bundespräsident Steinmeier erklärte im ZDF-Interview, ein Teil der Wählerschaft stelle sich „gegen das System der Demokratie", weshalb Überparteilichkeit nicht mehr ausreiche. Kritiker werfen ihm vor, damit oppositionswählende Bürger unter Generalverdacht zu stellen und sein verfassungsmäßiges Neutralitätsgebot zu verletzen.
10.07.2026
13:04 Uhr

Wenn Politiker Wähler entmündigen wollen: Spahns Vorstoß gegen Höcke und die Aushöhlung der Demokratie

Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat laut Focus-Bericht angeregt, AfD-Politiker Björn Höcke per Verfahren das aktive und passive Wahlrecht abzuerkennen – als möglichen Testlauf für ein AfD-Verbot. Auch CSU-Chef Söder distanzierte sich scharf von Höcke, während die AfD in Umfragen weiterhin vor CDU/CSU liegt.
10.07.2026
10:30 Uhr

Der Staat als Trollfabrik: Wie der Verfassungsschutz im Verborgenen die öffentliche Meinung manipuliert

Das Landesverfassungsgericht Greifswald verpflichtet die Regierung Mecklenburg-Vorpommerns, Details zu Fake-Profilen des Verfassungsschutzes offenzulegen, nachdem sie eine AfD-Anfrage dazu verweigert hatte. Auch andere Bundesländer und der Bund nutzen solche "virtuellen Agenten" in großer Zahl zur Überwachung sozialer Netzwerke.
10.07.2026
06:02 Uhr

VW vor dem Kollaps: Die bittere Ernte einer ideologischen Verirrung

VW plant offenbar die Schließung von vier deutschen Werken und den Abbau von rund 100.000 Stellen weltweit bis Anfang der 2030er Jahre. Kritiker machen die forcierte E-Mobilitäts-Transformation und hohe Standortkosten verantwortlich; Emdens OB fordert vom Vorstand kreative Alternativen statt bloßem Stellenabbau.
10.07.2026
06:00 Uhr

Gaskraftwerke als „Sicherheitsgurt“: Wie Berlin die Stromkunden für die eigene Energiepolitik zahlen lässt

Der Bundestag hat den Bau neuer Gaskraftwerke (elf Gigawatt) beschlossen, die ab 2031 Stromausfälle bei „Dunkelflauten“ verhindern sollen. Die Kosten werden über eine neue Umlage auf die Stromkunden abgewälzt, geschätzt über vier Milliarden Euro jährlich; die Opposition kritisiert die Gasabhängigkeit und Kosten.
10.07.2026
06:00 Uhr

Sensenmann vor dem Werkstor: Wie die deutsche Autoindustrie zwischen Ideologie und Realität zerrieben wird

Bundestag debattierte über die Krise der deutschen Autoindustrie: Hohe Energiekosten, Bürokratie und E-Mobilitäts-Politik gefährden bis zu 100.000 Arbeitsplätze allein bei VW. Kritiker werfen der Regierung vor, durch Verbrennerverbot und Energiewende neue Abhängigkeiten von China zu schaffen.
10.07.2026
05:39 Uhr

Freibad-Chaos in Baden-Württemberg: Wenn der Grenzverkehr zur Sicherheitsfrage wird

In grenznahen Freibädern Baden-Württembergs (u.a. Kehl, Müllheim, Breisach) verschärfen Kommunen wegen wiederholter Vorfälle mit anreisenden Gruppen aus Frankreich die Sicherheitsmaßnahmen: Ausweispflicht, Taschenkontrollen, reduzierte Besucherzahlen. In Kehl war nach einem Vorfall sogar ein Polizeigroßeinsatz mit Bundespolizei-Unterstützung nötig.
10.07.2026
05:38 Uhr

Wenn die Konkurrenz stört: Die CSU entdeckt das Verbotsverfahren als Wahlkampfhelfer

CSU-Fraktionschef Holetschek hat ein mögliches Verbotsverfahren gegen den AfD-Landesverband Thüringen ins Gespräch gebracht und vor einer "so starken wie nie" Bedrohung durch Radikale gewarnt. Kritiker werfen der Partei vor, angesichts schwacher Umfragewerte politisch zu instrumentalisieren.
10.07.2026
05:37 Uhr

Aufruf zur Sauberkeit als "Verbrechen": Wie in Gelsenkirchen ein AfD-Politiker seinen Posten verlor

Der Gelsenkirchener Stadtrat hat AfD-Politiker Norbert Emmerich mit 47 zu 18 Stimmen als Zweiten Bürgermeister abgewählt, nachdem ein Video kursierte, in dem Anwohner zur Straßenreinigung aufgerufen wurden. Neuer Amtsinhaber ist CDU-Politiker Werner Wöll; das Sinti-und-Roma-Landesnetzwerk erstattete zudem Strafanzeige wegen möglicher Volksverhetzung.
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